Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1 Allgemeines
1.1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma elementofpain und dem Kunden gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen, auch aufgrund abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. Unsere AGB gelten durch Auftragserteilung oder Annahme einer Leistung als anerkannt.
1.2. In Prospekten, Anzeigen, Internet, Emails etc. enthaltene Angebote sind insbesondere bezüglich der Preisangaben, der technischen An-gaben und Produktänderungen freibleibend und unverbindlich.
1.3. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, Email oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma elementofpain erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/ oder eine Rechnung erteilt wurde.
1.4. Die Firma elementofpain behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In eine3m solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma elementofpain sind ausgeschlossen.
1.5. Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Im Zweifel gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma elementofpain, Inhaber Christian Gosak und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Darstellung der Produkte in unserem Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

2 Lieferung
2.1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Firma elementofpain einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2.2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
2.3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
2.4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist vereinbart.
2.5. Schadenersatzansprüche gegen die Firma elementofpain wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

3 Widerrufsbelehrung für Fernabsatzgeschäfte
Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch den Verkäufer sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Firma elementofpain
Inhaber: Christian Gosak
Günzelburgweg 11A
70469 Stuttgart

Nach Ablauf der 14 tägigen Rückgabefrist ist eine etwaige Rücksendung bei der Firma elementofpain telefonisch oder schriftlich zu erfragen. Im Falle einer Zusage hat der Käufer 25% des Brutto-Warenwertes als Wiedereinalgerungsgebühr an die Firma elementofpain zu entrichten. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an den Verkäufer zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücktransportkosten aus dem Ausland im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts sind vom Kunden zu tragen. Das Widerrufsrecht besteht nicht für die Bestellung solcher Ware, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wird oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Sonderanfertigung). Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

4 Mängelhaftung
Sachmängelgewährleistungsansprüche: Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so hat der Lieferant nach seiner Wahl unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muss dem Lieferanten unverzüglich- bei erkennbaren Mängeln innerhalb von 8 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit- schriftlich mitgeteilt werden. Lässt der Lieferant eine ihm gestellte an-gemessene Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geleistet oder den Mangel behoben zu haben, so hat der Abnehmer ein Rücktrittsrecht. Vor Rücksendung beanstandeter Ware ist jeweils erst unser Entscheid abzuwarten. Die Rücksendefrist gilt bis 8 Tage nach schriftlicher Entscheidung. Rücksendungen, die ohne unser Einverständnis erfolgen, gehen zu Lasten des Käufers. Geringfügige Maßabweichungen berechtigen nicht zu Reklamationen, ebenso unsachgemäße Behandlung nach Auslieferung. Wird die Ware zurückgesendet, muss die Ware in ordnungsgemäßem Zustand, ohne – Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an die Firma zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Kaufpreisrückerstattung erfolgt per Scheck oder Überweisung. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt oder speziell beschafft wurden. Da es sich bei den angegebenen Artikeln ausschließlich um Verbrauchsmaterial handelt, übernimmt elementofpain ausschließlich die Reklamationskosten, die sich auf § 3 beziehen.

5 Gewährleistungen und Schadenersatzansprüche
Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma elementofpain nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Die Firma elementofpain ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Firma elementofpain behebt den Mangel auf Ihre Kosten in ihrer Firma. Es bleibt der Firma elementofpain aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann, ausführen lässt. Ist die Firma elementofpain zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die Firma elementofpain zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Soweit sich nicht aus nachfolgendem Absatz a etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Firma oder Ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögenssachschäden des Kunden.
a) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.

6 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen der Firma elementofpain sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem Basissatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 9.Juni 1998 zu verzinsen. Falls der Firma elementofpain ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma berechtigt, diesen geltend zu machen.

7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma elementofpain das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma elementofpain gefährdenden Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma elementofpain ab. Die Firma nimmt diese Abtretung an.

8 Erfüllungs- und Gerichtsstand
Erfüllungs- und Gerichtsstand ist Stuttgart, Baden Württemberg. Es gilt deutsches Recht.

9 Druck- und Schreibfehler
Sind nicht verbindlich, sowie auch eventuell auftretende Kalkulationsfehler, auch dann nicht, wenn sich diese erst später herausstellen.

10 Versandkosten je Bestellung
Die Versandkosten innerhalb Deutschland betragen 3,95 € - Versand ausschließlich mit DPD.
AUSLANDSLIEFERUNGEN:
Einzelheiten bitte individuell erfragen!
Please ask for conditions for international orders.

11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.